Die SCoT in Lothringen

Das schéma de cohérence territoriale (Plan für territoriale Kohärenz), kurz SCOT, ist das Planungsdokument des Städtebaus und der Raumplanung auf Ebene der  Ballungsräume. Es wurde im Rahmen des Gesetzes über Solidarität und städtische Erneuerung (loi Solidarité et Renouvellement urbain, 2000) geschaffen und durch das Gesetz über die Verpflichtung des Staates für die Umwelt aus dem Juli 2010 sowie ein Gesetz zur Wohnraumversorgung und erneuerten Stadtplanung aus dem März 2014 übearbeitet (loi Engagement national pour l’Environnement). Der SCOT wird grundsätzlich durch einen gemischten Zweckverband ausgearbeitet, der sich aus den betroffenen interkommunalen Strukturen zusammensetzt. Der Staat und die Gebietskörperschaften werden in seine Ausarbeitung eingebunden. Er wird außerdem einer öffentlichen Auflage und einer Umweltprüfung unterzogen.

Innerhalb der Einzugsgebiete bestimmt der SCOT die Ziele und Prinzipien der Raumordnung samt Wohnungs-, Verkehrs- und Mobilitätspolitik, der großen Infrastruktur- und Versorgungsprojekte, sowie die schützenswerten Naturräume, Agrar- und Forstflächen und die ökologischen Kontinuen. Er definiert die Bedingungen, die eine nachhaltige Nutzung der Böden und Ressourcen ermöglichen. Zu diesem Zweck legt er Kennziffern für den Landverbrauch fest.

Die SCOTs enthalten:

  • Einen Bericht, der eine Raumdiagnose erstellt
  • Eine Strategie der Raumplanung und nachhaltigen Entwicklung (projet d’aménagement et de développement durable, PADD), welches dem durch den SCOT definierten Raumkonzept entspricht
  • Ein Dokument mit Leitlinien und Zielen (document d’orientation et d’objectifs, DOO), das gegenüber Dritten geltend gemacht werden kann und alle Vorgaben und Maßnahmen enthält, welche die Umsetzung des SCOT ermöglichen

Die Dokumente des kommunalen Städtebaus wie die PLU (plan local d’urbanisme) müssen mit dem SCOT vereinbar sein.

Sobald er genehmigt ist, wird der  SRADDET (Schéma Régional d’Aménagement de Développement Durable et d’Egalité des Territoires - Regionaler Raumordnungsplan der Nachhaltigen Entwicklung und Gleichstellung der Gebiete) gegenüber den SCoTs wirksam sein, welche ersteren bei der Prozedur zur Er-und Überarbeitung integrieren müssen.

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